Ebay gewinnt Rechtsstreit gegen L‘Oreal

Nach Auffassung des Generalanwalts des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) Niilo Jääskinen haftet der elektronische Marktplatz nicht generell für Verstöße seiner Kunden gegen Markenrechte.

Erst wenn Verstöße gemeldet würden und der Händler dies fortsetze, könne das Unternehmen dafür belangt werden, erklärte der Generalanwalt.

Siehe auch:
http://www.heise.de/newsticker/meldung/EU-Generalanwalt-eBay-haftet-nicht-fuer-Verstoesse-von-Nutzern-gegen-das-Markenrecht-1150454.html

Mein Kommentar dazu:

Dieser Rechtsstreit schwelt ja schon seit Mai 2009 (siehe mein Beitrag im Archiv/alte Site).

Auch wenn es (noch) keine L’Oreal Uhren gibt, wird dieses Urteil auch negativen Einfluss auf den Uhrenmarkt (bei Ebay) haben.

Herr Jääskinen leistet dem seriösen Handel einen Bärendienst. Er befreit die einschlägigen Websites von der generellen Sorgfaltspflicht. Ebay muss nun erst nach Meldung aktiv werden.

Siehe auch die Meldung vom 01.12.2010.

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